Jerusalem · Köhler war nach Johannes Rau der zweite Bundespräsident, der vor der israelischen Volksvertretung sprach. An der Sondersitzung nahm rund die Hälfte der Abgeordneten teil. Eine Handvoll hatte angekündigt, sie werde fernbleiben, weil der Gast auf Deutsch sprach. Köhler ging auf die Auseinandersetzung nicht ein, verlas aber den ersten Absatz seiner Rede auf hebräisch, eine Geste, die die Zuhörer positiv vermerkten.

Köhler erneuerte Raus Bekenntnis zur historischen Verantwortung der Deutschen für den Holocaust und der daraus erwachsenden Verpflichtung gegenüber Israel. Er verneige sich "in Scham und Demut vor den Opfern", sagte Köhler. "Ich möchte hier bekräftigen: die Verantwortung für die Shoa ist Teil der deutschen Identität." Israels Sicherheit bleibe "unumstößliche Maxime deutscher Politik". Deutschland stehe zur Grundgesetz-Garantie, die Unantastbarkeit der Menschenwürde zu sichern.

Köhler räumte ein, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus seien in der Bundesrepublik keineswegs beseitigt. Die Verharmlosungen der Shoa seien "ein Skandal, dem wir uns entgegenstellen". Auf den Dresdner NPD-Eklat und israelische Forderungen nach einem Verbot der NPD ging der Präsident aber nicht direkt ein.

Ein härteres Vorgehen gegen die NPD hatten vor der Ansprache des Gastes Parlamentspräsident Reuven Rivlin, Ministerpräsident Ariel Scharon und der Oppositionspolitiker Tommy Lapid, der einzige Holocaust-Überlebende in der Knesset, gefordert.

"Manchmal muss die Demokratie vielleicht zu Mitteln greifen, die nicht ganz demokratisch sind", sagte Rivlin. Köhler versicherte, man könne bei aller nötigen kritischen Aufmerksamkeit "Vertrauen in die Stärke der Demokratie in Deutschland haben".

Im zweiten Teil seiner Ansprache warb der Bundespräsident für einen Ausbau der Partnerschaft in der Wissenschaft und Kultur, vor allem aber auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Was den Konflikt mit den Palästinensern anlange, werde die Bundesrepublik nach Kräften helfen, die Chance zum Frieden zu nutzen. Das Recht Israels auf Sicherheit stehe außer Frage. "Selbstmordattentate sind Verbrechen, für die es keine Rechtfertigung oder Entschuldigung gibt."

Am Mittwoch wurde bekannt, dass Israels Regierungschef Scharon den Friedensprozess im Nahen Osten bei einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas am Dienstag in Ägypten beleben will. Scharon stimmte einemTreffen mit Abbas zu.